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Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011!“
Landespolitik
Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein.
Friedrich erläuterte, die Landes-SPD werde auf ihrem Spitzentreffen am 20. März in Mannheim erste thematische Schwerpunkte für das Regierungsprogramm in den Bereichen Beschäftigungssicherung und Bildungschancen setzen. Hierzu würden auch externe Referenten mit ihrem Sachverstand beitragen. Darüber hinaus werde auch ein „Mitgliederentscheid in einer Sachfrage“ im Herbst Bestandteil bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms sein. „Das zeigt: Wir machen ernst mit direkter Beteiligung bei der innerparteilichen Willensbildung“, so Friedrich.
Was den Spitzenkandidaten oder die Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg betreffe, so bleibe es bei dem bisherigen Zeitrahmen, bis zum Sommer 2010 einen Vorschlag zu unterbreiten.
Veröffentlicht am 07.02.2010