Landtagsfraktion
Genosse Dieter Armbruster(l.) im Gespräch mit Dr. Rainer Prewo(r.)
Großen Zulauf hatte der Empfang der SPD-Landtagsfraktion im Freudenstädter Kurhaus. Bürgermeister Reiner Ullrich und einige Genossen waren dabei um sich mit den Abgeordneten auszutauschen.
Eröffnet wurde der Abend durch den Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Prewo, der eine lange Liste kommunaler und regionaler Politprominenz begrüßen durfte. Neben den Mitgliedern unserer SPD-Gemeinderatsfraktion konnten sich auch andere Alpirsbacher Stadträte der Veranstaltung nicht entziehen.
Auf das Grußwort des Freudenstädter Bürgermeisters Gerhard Link folgte die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Claus Schmiedel.
Dieser ging dabei auf die Bildungs- und Energiepolitik im Land und im Kreis ein. Bereits am Nachmittag hatten die Abgeordneten den Energiepark in Römlinsdorf besichtigt. Der Landespolitiker kam daher nicht umhin den Unternehmergeist in Alpirsbach zu loben, mit dem die Stadt vom von der rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebrachten Erneuerbare-Energien-Gesetz nun profitieren kann.
Zum Thema Schul- und Bildungspolitik konnte Claus Schmiedel feststellen, dass sich das Programm der Süd-West-SPD mit den Plänen der Alpirsbacher und ihres Bürgermeisters zur Weiterentwicklung des Schulzentrums Sulzberg deckt. „Die Stärke Baden-Württembergs gegenüber anderen Bundesländern liegt in seiner dezentralen Flächenstruktur, auch in der Bildung. Daher müssen Bildungseinrichtungen im ländlichen Raum, wie die Alpirsbacher Schulen, erhalten und verbessert werden“, so Schmiedel.
Im Anschluss an den offiziellen Teil war bei Sekt und Häppchen für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Freudenstadt Gelegenheit mit den Volksvertretern ins Gespräch zu kommen, sich zu informieren und ihre eigene Meinung zu erläutern.
Positiv aufgenommen wurde dabei von den Anwesenden, dass die SPD-Abgeordneten nicht nur, wie andere Parlamentarier, im Wahlkampf kurz zum Händeschütteln vorbei schauen, sondern den ständigen Kontakt suchen, um zu erfahren, was die Menschen denken, fühlen und von der Politik zurecht erwarten.
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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